Nikotinsteuer auf Liquids – der Todesstoß für die E-Zigarette?

Seit 2012 dampfe ich, davon einige Jahre (dummerweise) als Dualuser, also als jemand der sich mit Tabakzigarette und E-Zigarette gleichzeitig schädigt.

In dieser Zeit hat es einige Änderungen, Vorstöße und Angriffe auf die E-Zigarette gegeben. Bisher hat die Alternative zur Tabakzigarette das alles überlebt.

Genauso oft hat es Bemühungen der Dampercommunity gegeben, dem etwas entgegen zu setzen. Auch das hat die E-Zigarette überlebt.

Es ist auch diesmal nicht die Frage ob die E-Zigarette das überlebt, die Frage ist nur WIE und vor allem WER überlebt.

Update 1, vom 7.4.2021 – siehe unten

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„Nikotinsteuer“ – Was ist geplant?

Die Steuer wird per Milligramm (mg) Nikotin erhoben. Das heißt ein 10er Liquid enthält per Milliliter 10 mg Nikotin, also 10 mg/ml.

Ein Fläschchen Liquid enthält 10 ml. Das heißt das Fläschchen 10er Liquid enthält 100 mg Nikotin.

Die geplante Nikotinsteuer wird in zwei Schritten erhoben.

  1. Ab 2022 werden zwei Cent per mg Nikotin fällig
  2. Ab 2024 ist es dann ein Betrag von 4 Cent per mg Nikotin

Für unser Fläschchen 10er Liquid bedeutet das ab 2022 – 2,00 € Mehrkosten. Ab 2024 sind es dann 4,00 € an Steuern für dieses 10 ml Fläschchen.

Dieses wird als viel zu viel empfunden. Eventuell ist diese Steuer sogar gesetzeswidrig. Eine vorherige Anhörung der Verbände fand nur schriftlich statt. Es wurde den Argumenten pro E-Zigarette kein Gehör geschenkt, beziehungsweise flossen keine Vorschläge ein.

Widerstand aus den Fraktionen

Nachdem der erste Gesetzentwurf verabschiedet wurde, regte sich aus den Fraktionen Widerstand, wenn auch nur zögerlich, fast schamhaft. Jedenfalls stößt einigen der Alleingang des BMF unter Olaf Scholz (SPD) sauer auf.

Allerdings ist diese Regierung nicht gerade von großen Widerständen geprägt. Wenn selbst ein Scheuer überlebt, kann man sozusagen machen was man will.

Jedenfalls geht das Gesetz nun im April zur ersten Lesung. Es bedarf dann einiger weiterer Schritte, bevor es in ein Gesetz gegossen werden kann.

Wichtig ist die endgültige Verabschiedung vor einem gewissen Datum. Denn danach beginnt die Sommerpause und es beginnt der Wahlkampf. Danach kann es passieren, dass das Nikotinsteuer-Gesetz nochmal neu besprochen werden muss, falls es nicht unter Dach und Fach war. Es können die Karten ganz anders gemischt sein. Es kann sein dass ein Olaf Scholz nichts mehr zu sagen hat.

Es ist also noch nicht aller Tage Abend, aber es ist auch nur ein dünner Faden an dem die Hoffnung hängt.

SPD Sidekick

In der EU hat ein weiterer SPD Politiker dafür gesorgt, dass die E-Zigarette den ersten Tiefschlag erhielt. Das war Martin Schulz in seiner Position als Präsident des europäischen Parlaments.

In dem Zusammenhang erinnere ich mich an Herrn Groote (SPD und jetzt Landrat im Landkreis Leer), wie er sich der Szene anbiederte um dann sein erlangtes Wissen und Vertrauen gegen die Dampfer zu verwenden. In seinem EU-Büro war er, wenn man zu dieser Sache anfragte, nicht zu sprechen. Ich fand das damals ziemlich feige.

Jetzt Vorräte anschaffen?

Bunkern, das hatten wir schon mal. Im Herbst 2016 rückte die neue Tabakrichtlinie (TPD2)in greifbare Nähe. Ab da begann bis Mai 2017 der Abverkauf alter Lagerbestände.

Betroffen war damals vor allem die Abgabe von Mengen über 10 ml und höherer Nikotinkonzentrationen von 20 mg/ml.

Bis dahin konnte man sich literweise Nikotinbase mit Konzentrationen bis 76 mg /ml und höher kaufen. Über Umwege konnte man sich 200 mg / ml besorgen.

Zum runter verdünnen konnte man dann auf günstiges PG und VG zurück greifen. So war es möglich sich äußerst günstig Liquid selbst anmischen.

Noch heute habe ich einige Liter auf Vorrat und werde diese nicht aufbrauchen. Zumal ich seit Jahresanfang dampffrei bin und seit letztem Jahr auf Null herunten war.

Ich habe es damals nicht bereut mich zu bevorraten. Habe immer wieder mal, bereits weit im Vorfeld, den einen oder anderen Liter gekauft.

Würde ich die Olaf-Steuer zum Beispiel auf einen Liter 48er Base umrechnen, so wären das: 48 x 2 Cent x 1000 = 960 € per 1 Literflasche. 2024 ist das dann doppelt so viel.

Sind Aktionen geplant?

Wie immer gibt es die eine oder andere „nutzlose“ Petition. Da wird auf der einen oder anderen, rechtlich bedeutungslosen, Plattform Stimmen gesammelt. Soviel ich weiß wurde die Online-Unterschriftensammlung eingestellt, bzw. wird die nicht beworben.

Ich warne vor dieser Art Petition. Sie suggeriert dass man seine Schuldigkeit getan hat. Dabei ist das reine Zeit- und Ressourcenverschwendung.

Die Verbände versuchen das, was Verbände tun. Sie sprechen bei Politikern vor.

Es gab die Aktion die Abgeordneten per Mail zu befragen (siehe Beitrag unten von Dampffreiheit).

Des Weiteren kann man natürlich auch auf Abgeordentenwatch.de seinen Abgeordneten selbst befragen.

Weiterführende Links

Hier einige weiterführende Links, die das viel besser oder ausführlicher erklären als ich.

Vorrat bunkern oder nicht?…für Dummies (vapers.guru; wie immer ein sauber recherchierter Artikel.)

Lampukistan führt Mineralwasser-Steuer ein (Dampfdruckpresse, satirischer Artikel der den Sinn dieser Steuer hinterfragt. Auf welcher logischen Basis wohl die Nikotinsteuer entstanden sein könnte)

TabStMog durchgewunken (Matzes Dampferecke, der Artikel greift auch den Widerstand der Fraktionen auf)

TabStMoG – Offener Brief – Rückmeldungen (Dampffreiheit; Christian beleuchtet die Rückmeldungen seiner Anfragen bezüglich der Steuern. Sehr entlarvend)

Fazit

Eines ist klar, die Steuer macht die E-Zigarette aus dem Gesichtspunkt etwas sparen zu können, wesentlich unattraktiver. Der Einsteiger wird das Gefühl haben, das ist teurer als Rauchen.

Letztendlich wird das auch teurer, denn des Öfteren wechselt man den Geschmack, kauft sich aufgrund einer Empfehlung etwas Falsches.

Wenn das Gesetz so durchkommt wird es dem Einsteiger deutlich erschwert mit dem dampfen anzufangen.

Ob von dieser Nikotinsteuer auch Nikotinkaugummi aus der Apotheke betroffen ist, weiß ich gar nicht. Jemand von euch?

Updates

Ich denke man kann getrost einen Abschnitt über Updates aufmachen. Da wird noch einiges kommen.

Update 1 vom 7.4.2021Liquidsteuer wird verschoben

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